Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 25.04.2013 - 21 K 4431/11.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,56396
VG Düsseldorf, 25.04.2013 - 21 K 4431/11.A (https://dejure.org/2013,56396)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.04.2013 - 21 K 4431/11.A (https://dejure.org/2013,56396)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. April 2013 - 21 K 4431/11.A (https://dejure.org/2013,56396)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,56396) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Gaza-Streifen Gazastreifen Israel Illegale Ausreis Ausreise illegal Abschiebungsverbot

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Gaza-Streifen; Gazastreifen; Israel ; Illegale Ausreis; Ausreise ; illegal; Abschiebungsverbot

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der politischen Verfolgung bei der Rückkehr eines palästinensischen Staatsangehörigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (31)

  • OVG Niedersachsen, 26.01.2012 - 11 LB 97/11

    Herkunftsbezogene Prüfung unionsrechtlichen Schutzes nach § 60 Abs. 2, 3 oder 7 …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.04.2013 - 21 K 4431/11
    vgl. dazu OVG Niedersachsen, Urteil vom 26. Januar 2012 - 11 LB 97/11 -, juris sowie VG Hannover, Urteil vom 11. Januar 2011- 7 A 4031/10 -.

    Unterstellt, der Gazastreifen ist - obwohl ein neuer Palästinenserstaat noch nicht entstanden ist - als autonomes staatsfreies, jedoch "staatsähnliches" Gebiet anzusehen, in dem die Hamas das Gewaltmonopol besitzt und in dem der Hamas asylerhebliche Verfolgungsfähigkeit hinsichtlich der in ihrem Gebiet aufhältigen Bevölkerung beizumessen ist, vgl. dazu VG Hannover, Urteil vom 11. Januar 2011 - 7 A 4031710 - OVG Niedersachsen, Urteil vom 26. Januar 2012 - 11 LB 97/11 -, juris, so führt auch dies vorliegend nicht zu einem Asylanspruch des Klägers.

    Es kann an dieser Stelle offen bleiben, ob Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG hinsichtlich des Staates Israel oder lediglich hinsichtlich des Gazastreifens zu prüfen sind, vgl. dazu vgl. dazu VG Hannover, Urteil vom 11. Januar 2011 - 7 A 4031710 - OVG Niedersachsen, Urteil vom 26. Januar 2012 - 11 LB 97/11 -, juris.

    Das OVG Lüneburg hat insoweit mit Urteil vom 26. Januar 2012 - 11 LB 97/11 -, juris ausgeführt:.

  • BVerwG, 21.01.1992 - 1 C 21.87

    Flüchtlinge - Anwendungsbereich UNRWA - Erteilung eines Reiseausweises

    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.04.2013 - 21 K 4431/11
    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Januar 1992 - 1 C 21.87 -, juris; vgl. auch EuGH, Urteil vom 17. Juni 2010 - C-31/09 -, juris zu nicht bei der UNRWA registrierten staatenlosen Palästinensern.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Januar 1992 - 1 C 21.87 -, zitiert nach juris.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Januar 1992 - 1 C 21.87 -, juris.

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.04.2013 - 21 K 4431/11
    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008 - 10 C 43.07 -, BVerwGE 131, 198; Urteil vom 27. April 2010- 10 C 4.09 -, juris.

    - dazu zählen in erster Linie solche persönlichen Umstände, die den Antragsteller von der allgemeinen, ungezielten Gewalt stärker betroffen erscheinen lassen, etwa weil er von Berufs wegen - z.B. als Arzt oder Journalist - gezwungen ist, sich nahe der Gefahrenquelle aufzuhalten, oder aufgrund derer der Antragsteller als Zivilperson zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte etwa wegen seiner religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit ausgesetzt ist, vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, NVwZ 2011, 56.

  • VG München, 02.02.2017 - M 17 K 16.34829

    Schutzersuchen eines staatenlosen Palästinensers

    Unterstellt, der Gazastreifen ist - obwohl ein neuer Palästinenserstaat noch nicht entstanden ist - als autonomes staatsfreies, jedoch "staatsähnliches" Gebiet anzusehen, in dem die Hamas das Gewaltmonopol besitzt und in dem der Hamas asylerhebliche Verfolgungsfähigkeit hinsichtlich der in ihrem Gebiet aufhältigen Bevölkerung beizumessen ist (vgl. dazu VG Hannover, U.v. 11.01.2011 - 7 A 4031710; OVG Nds, U.v. 26.01.2012 - 11 LB 97/11 - juris), so führt auch dies vorliegend nicht zu einem Flüchtlingsanspruch des Klägers (VG Düsseldorf, U.v. 25.04.2013 - 21 K 4431/11.A - juris Rn. 53ff.).

    Vielmehr erfolgt eine Einreiseverweigerung in aller Regel wegen fehlender Einreisepapiere oder einer ungeklärten Identität bzw. Herkunft des Betreffenden - eine bei vielen Staaten übliche und jedenfalls nicht von vornherein illegitime Praxis (VG Düsseldorf, U.v. 25.04.2013 - 21 K 4431/11.A - juris Rn. 42ff.; U.v. 14.09.2007 - 21 K 2318/07.A - unter Bezugnahme auf VGH BW, U.v. 05.04.2006 - A 13 S 302/05 m.w.N. - juris).

  • VG Düsseldorf, 12.04.2016 - 17 K 5235/15

    Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines Palästinensers aufgrund der Möglichkeit des …

    Ihm droht auch als Palästinenser keine Gruppenverfolgung durch den israelischen Staat im Gaza-Streifen, vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 25. April 2013 - 21 K 4431/11.A -, juris Rn 39 m.w.N.

    Schließlich droht ihm auch keine politische Verfolgung unter dem Aspekt der sog. "Aussperrung" aus dem Gaza-Streifen, vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 25. April 2013 - 21 K 4431/11.A -, juris Rn 41ff. m.w.N.

  • VG München, 02.02.2017 - M 17 K 16.34939

    Unbegründeter Asylantrag einer palästinensischen Familie aus dem Gazastreifen

    Unterstellt, der Gazastreifen ist - obwohl ein neuer Palästinenserstaat noch nicht entstanden ist - als autonomes staatsfreies, jedoch "staatsähnliches" Gebiet anzusehen, in dem die Hamas das Gewaltmonopol besitzt und in dem der Hamas asylerhebliche Verfolgungsfähigkeit hinsichtlich der in ihrem Gebiet aufhältigen Bevölke rung beizumessen ist (vgl. dazu VG Hannover, U.v. 11.01.2011 - 7 A 4031710; OVG Nds, U.v. 26.01.2012 - 11 LB 97/11 - juris), so führt auch dies vorliegend nicht zu einem Flüchtlingsanspruch der Kläger (VG Düsseldorf, U.v. 25.04.2013 - 21 K 4431/11.A - juris Rn. 53ff.).
     
  • VG Berlin, 22.06.2017 - 34 K 254.13

    Anerkennung eines staatenlosen Ausländers aus Palästina als Flüchtling; …

    Denn ein solcher Anspruch ist bereits deshalb ausgeschlossen, weil er nach seinem eigenen Vorbringen vor seiner Ausreise aus Gaza den Schutz bzw. Beistand des UNRWA in Anspruch genommen hat und dieser Schutz auch nicht weggefallen ist bzw. im Sinne des § 3 Abs. 3 Satz 2 AsylG nicht "nicht länger gewährt wird" (vgl. dazu auch VG München…, Urteil vom 2. Februar 2017, a.a.O., Rn. 25 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 25. April 2013 - 21 K 4431/11.A -, juris Rn. 66, 74 ff.).
  • VG Düsseldorf, 16.04.2019 - 17 K 10529/17
    Schließlich droht ihm auch keine politische Verfolgung unter dem Aspekt der sog. "Aussperrung" aus dem Gaza-Streifen, vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 25. April 2013 - 21 K 4431/11.A -, juris Rn 41ff. m.w.N.
  • VG Frankfurt/Main, 27.03.2014 - 1 L 881/14
    Für ein möglichen Verfolgungsgefahr sind insoweit die Hintergründe der Ausreise und die Begründung des Aylantrags im Einzelfall entscheidend (vgl. Deutsches Orient- Institut, Auskunft vom 13.08.2012 an VG Düsseldorf, 21 K 4431/11.A).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht